Gemeinderat

Bei uns werden Sie auch in Zukunft hier über die Arbeit der SPD-Gemeinderatsfraktion informiert!

Die SPD-Gemeinderatsfraktion Heinersreuth

So schaut's aus - September 2019

Soschautsaus

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

der Kalender zeigt uns: der Sommer ist vorbei und damit auch die Sitzungspause des Gemeinderates. Die Gemeinderatssitzung am 24.9.19 dauerte länger als gewöhnlich. Das lag an Punkt 10 “Sanierung Schulturnhalle/Anbau Offene Ganztagsschule.

Ein Auszug aus den Bekanntgaben:

  • Der Kommandant der Heinersreuther Feuerwehr teilt mit, dass in Eigenleistung durch Umbauten und Umzüge eine Alternative zu einer notwendigen Abgasabsaugung der Fahrzeughalle geschaffen wurde. Das erspart der Gemeinde enorme Kosten, da nur 1.200.- Euro an Materialkosten anfallen. Die SPD-Fraktion bedankt sich beim Kommandanten, Michael Dötsch und allen beteiligten Feuerwehrleuten.
  • Seit vielen Jahren ein Thema, die Radwegverbindung von Unterwaiz nach Altenplos. Nach Mitteilung des Staatlichen Bauamtes soll im 2. Quartal 2020 mit den Bauarbeiten begonnen werden.
  • Für den Wegebau von der Lerchenbühlstraße in Richtung Vollhof ist das Landratsamt zuständig. Fertigstellung der Maßnahme Mitte bis Ende Oktober. Es wurde ein Antrag auf eine Verbindung zur Dörnhöfer Straße gestellt. Das wäre dann eine gemeindliche Maßnahme. Die Entscheidung darüber fällt, nach Klärung verschiedener Fragen, in einer späteren Sitzung.
  • Eine Geschwindigkeitsmessung in Cottenbach ergab, auch hier wird, wie auf vielen Straßen der Gemeinde, zu schnell gefahren. Bei erlaubten 30 km/h beträgt die Durchschnittsgeschwindigkeit 42 km/h. Welche Spitzengeschwindigkeiten das bedeutet, wurde nicht mitgeteilt.
  • Eine weitere Bekanntgabe befasste sich mit der abgeschlossenen Brückeninspektion. So weit so gut. Diese Bekanntgabe endet mit den Worten. “ Somit kommt die Gemeinde erstmals den Erfordernissen ihrer Verkehrssicherungspflicht nach. Die bisherigen Unterlagen waren größtenteils unvollständig und unbrauchbar. Dazu stellen wir fest: In früheren Amtsperioden waren Brückeninspektionen natürlich Gegenstand von Beratungen. Unsere politischen Mitbewerber sprachen sich gegen solche Inspektionen aus und sie unterblieben.
  • Wir stellten zwei Anträge, die unter Bekanntgaben zu finden waren. Nachdem ein Bauvereinshaus in der Cottenbacher Straße leer steht, wollen wir Kontakt mit dem Bauverein. Nach Aussagen der 1. Bürgermeisterin bestehe bereits Kontakt. Wir hoffen auf ein gutes Ergebnis, Neubau eines genossenschaftlichen Wohnhauses. Wir wollen die Instandsetzung der Gedenktafel am Sparkassengebäude. Wegen der Finanzierung soll Kontakt mit der Sparkasse aufgenommen werden. Auch hier hoffen wir auf ein positives Ergebnis.
  • Ein Brautpaar möchte standesamtlich im Mainauenhof getraut werden. Wir stimmten zu.

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Kosten für stationäre Pflege

Seit vielen Jahren bietet das “Haus am Schlossgarten, Am Hopfenberg 36“ stationäre Pflege an. Das Haus besitzt einen guten Ruf und erreicht bei Überprüfungen immer gute Bewertungen. Die Gemeinde Heinersreuth erkannte, mit der Ansiedlung des Seniorenwohn-und Pflegezentrums, rechtzeitig die Zeichen der Zeit. Es war, ist und bleibt für pflegebedürftige Mitbürgerinnen und Mitbürger und deren Angehörige immer eine schwere Entscheidung, Einzug in's Pflegeheim ja oder nein. Natürlich spielen auch die Kosten eine große Rolle bei den Überlegungen. Nach Abzug der Leistungen der Pflegeversicherung verbleibt ein Eigenanteil von 2026.-- Euro im Einzelzimmer und bei Pflegegrad 5. Die Kosten liegen auch bei anderen Häusern ungefähr in dieser Höhe. Wenn die Rente nicht ausreicht (nicht viele beziehen eine Rente in dieser Höhe) nicht ausreicht und das eigene Vermögen verbraucht ist, dann werden die Kinder zur Finanzierung heran gezogen. Ab Januar 2020 gibt es, dank Sozialminister Heil von der SPD, eine gewaltige Verbesserung. Es werden nur noch Kinder heran gezogen, deren Bruttojahresverdienst über 100.000 Euro liegt. Da können viele Menschen aufschnaufen. Was halten Sie von dieser Regelung?